Argumente gegen das Kohlekraftwerk
<2009-07-08>
Die Niederschrift des Erörterungstermines im Raumordnungsverfahren zum Kohlekraftwerk Staudinger Block 6 ist eine Fundgrube für Argumente auch im weiteren Planungsverfahren.

Die Niederschrift des Erörterungstermines im Raumordnungsverfahren zum Kohlekraftwerk Staudinger Block 6 ist eine Fundgrube für Argumente auch im weiteren Planungsverfahren. Sie finden hier die Unterlagen von der Erörterung, nach Erörterungstagen geordnet.

24.03.2009

Tagesordnungspunkte: Verfahrensfahren

25.03.2009

Tagesordnungspunkte: Erforderlichkeit der Maßnahme

Die Anlagen 1-16 sind einzelne Folien rund um das Thema Bedarfsprognose für Energie / Bedarfsrechtfertigung für ein neues Kraftwerk.

26.03.2009

Tagesordnungspunkte: Alternativenprüfung

27.03.2009

Tagesordnungspunkte: Erforderlichkeit der Maßnahme (Nachtrag), UVU Schutzgut Luft / Emissionen Emissionen

30.03.2009

Tagesordnungspunkte: UVU Schutzgut Luft Emissionen/Immissionen, Schutzgut Klima

31.03.2009

Tagesordnungspunkte: UVU Schutzgut Mensch

01.04.2009

Tagesordnungspunkte: Raumordnungsfaktoren; UVU Schutzgut Mensch, Schutzgut Wasser

02.04.2009

Tagesordnungspunkte: UVU Erholung/Freizeit/Landschaftsbild; Tiere und Pflanzen; Sonstiges

04.04.2009

Tagesordnungspunkte: Abweichungen von Zielen der Raumordnung


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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#[object Object] #Schadstoffemission #Altlasten

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Wann ist der Neubau einer immissionsschutzrechtlich zu genehmigenden Anlage gegenüber einer bestehenden Altanlage derart dominant, dass statt des verkürzten Änderungsgenehmigungsverfahrens ein Neuantrag erforderlich wird?   Mehrmore »
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Kohlekraftwerke schaden nicht nur dem Klima, sondern auch den Wirtschaftsbilanzen. So hält RWE den Bau neuer Kohlekraftwerke nicht mehr für ökonomisch vertretbar.    Mehrmore »
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Übersicht über Aktivitäten der Kanzlei   Mehrmore »
[object Object]
Als staatliche Mittelinstanz zwischen den Ministerien und den unteren Verwaltungsbehörden soll das Regierungspräsidium Darmstadt die Interessen der Region und die Landesinteressen in der Region vertreten.   Mehrmore »
VGH Kassel: Ausbaugegner setzen Einsicht in Verfahrensakten gerichtlich durch
Presseinformation Nr. 1/2006
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Mit einem heute bekannt gegebenen Beschluss hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof dem Regierungspräsidium Darmstadt im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, mehreren Ausbaugegnern aus Sachsenhausen Einsicht in die Verfahrensakten zu dem Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Frankfurt/Main zu gewähren.   Mehrmore »
Erörte­rungs­termin: Wort­proto­koll nicht not­wendig - Ton­band­mit­schnitt reicht aus
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Die Erstel­lung eines Wort­laut­proto­kolls durch Parla­ments­steno­grafen über einen Erörte­rungs­termin nach der 9. BImSchV ist nicht not­wendig.   Mehrmore »
Presseerklärung
Baustopp für die Bundesautobahn A 44
<2017-06-16>
DEGES beim Baulärm ''rücksichtslos wie ein Fuchs im Gänsestall''   Mehrmore »
25.000 Tote pro Jahr durch Feinstäube
Großstädte verschlafen Rußbremse
EU-Beschwerde fordert Anklage vor EuGH
Von: @RA Matthias Möller-Meinecke <2005-01-21>
An lungengängigen Feinstäuben sterben dreimal mehr Menschen als im Straßenverkehr. Daher fordert die EU Richtlinie 1999/30/EG vom 22. April 1999 insbesondere von den Bundesländern und Großstädten Planungen, Maßnahmen und Aktionen zur Eindämmung der insbesondere aus der Verbrennung entstehehenden Rußpartikel.
Trotz fünfjähriger Übergangsfrist scheuen die Großstädte davor zurück, Dieselfahrzeuge ohne Filter die Einfahrt ins Stadtgebiet zu verweigern. Gegen diese Untätigkeit richtet sich eine Beschwerde an die Europäische Union.
   Mehrmore »
Abwehr von Feinstaub
Haben Bürger einen Anspruch auf einen Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung?
<2007-06-27>
Hat der Bürger nicht nur einen Anspruch auf Straßenverkehrs-Beschränkungen, sondern auch auf einen Aktionsplan zur Abwehr von Feinstaubimmissionen?   Mehrmore »
Lärm und Feinstaub: Klagerecht bei fehlendem Sanierungsplan
<2008-08-11>
Der unmittelbar betroffene Einzelne kann bei Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte der Feinstaubpartikel bei den zuständigen Behörden die Erstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung erwirken.   Mehrmore »
Kamin - Feinstaub und CO begrenzt
<2009-10-19>
Die Einhaltung von Emissionsgrenzwerten für Staub und Kohlenmonoxid wird bei neuen Kamine zur Pflicht.   Mehrmore »
Anwohner zum Woolrec-Vergleich:
"Vertrag zu Lasten der Gesundheit der Bürger"
<2013-02-05>
"Der Vertrag mit Woolrec missachtet Behörden­auftrag des Gesundheits­schutzes des Bürgers" , kritisieren die Anwohner den Regierungs­präsidenten.   Mehrmore »
Kostenrisiken
<2011-02-06>
Expertentipp für Architekten, Ingenieure und Fachplaner: Den schlimmsten Fall annehmen!    Mehrmore »
Novellierung des Stadtplanungsrecht
Welche erweiterten Anforderungen werden durch das veränderte Baugesetzbuch an Gemeinden gestellt ?
<2004-12-19>
Erweiterte Anforderungen an Materialsammlung und Abwägung stellt das im Jahr 2004 veränderte Baugesetzbuch an die Gemeinden. Die wichtigsten Aspekte wurden hier zusammengestellt.   Mehrmore »
Enteignung zugunsten des Naturschutzes?
Das Bundesverwaltungsgericht erläutert, wann zugunsten der Kompensation eines Natureingriffs auf Privateigentum zugegriffen werden darf.
Von: @RA Möller-Meinecke <2005-04-23>
Anspruch auf Antwort der Regierung
<2008-08-29>
Ein Abgeordneter hat Anspruch auf vollständige und zutreffende Beantwortung seiner an die Landesregierung gerichteten parlamentarischen Anfragen.   Mehrmore »