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Umweltverträglichkeits-Prüfung (UVP)
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Was bewirkt eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung ( UVP )
Ist die Pflicht zur UVP nur eine Optimierung von Planungsunterlagen oder gibt die UVP den Umweltbelangen auch ein höheres Gewicht ?
Von: @RA Möller-Meinecke <2002-11-04>
Europäischer Naturschutz als Bremse für Verkehrsplanungen
Urteil des EuGH bez. Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen
Von: @RA Möller-Meinecke
Wann beeinträchtigt ein Projekt ein für den europäischen Naturschutzverbund wichtiges Schutzgebiet ("FFH-Gebiet", "EU-Vogelschutzgebiet") erheblich, wann ist es mit dessen Erhaltungszielen noch vereinbar, wann können Nachteile für das Schutzgebiet ausgeschlossen werden und binden die Schutzvorgaben schon heute die Behörden und Gerichte?   Mehrmore »
Prüfung der Umweltverträglichkeit
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2008-11-29>
Die Pflicht zur UVP kann sich über den Katalog des UVP-Gesetzes hinaus auch aus europäischen Recht ergeben.   Mehrmore »
FFH-Verträglichkeitsprüfung
<2009-08-30>
Vor dem Erlass einer Sanierungssatzung, deren Geltungsbereich sich auf ein FFH-Gebiet erstreckt, ist nicht stets eine FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen.   Mehrmore »
Flughafenausbau in Österreich
<2013-03-27>
Der EUGH hat entschieden, dass eine Umwelt­verträg­lichkeits­prüfung auch bei geringem Passagier­zuwachs erforderlich ist.    Mehrmore »
Umweltverträglichkeitsprüfung
Von: @RA Möller-Meinecke <2014-06-04>
Die Novelle soll mehr Objektivität, Transparenz, Qualität, Begründung und Verständ­lichkeit der UVP bringen. Zudem wird erstmals Vermeidung, Vorbeugung oder Verringerung nach­teiliger Umwelt­auswirkungen gefordert   Mehrmore »
Prozeßkostenhilfe für Umwelt-Verbandsklage?
<2008-08-04>
Die Pflicht zur Bildung von Rücklagen und Berücksichtigung des Privatvermögens der Mitglieder stehen der Hilfe entgegen. Das UVP-Recht fordert eine Absenkung des Streitwertes    Mehrmore »
Verbrennungsanlagen - Kriterien für Klage
<2008-09-29>
Nur relevante Zusatzbelastungen oder Überschreitungen der Gesamtbelastungswerte eröffnen für Nachbarn erfolgreiche Klagen gegen Verbrennungsanlagen.   Mehrmore »
Geringere gerichtliche Kontroll­dichte im Arten­schutz­recht
Von: @Rechtsanwalt Matthias Möller-Meinecke, Fachanwalt für Verwaltungsrecht <2009-01-08>
A 30-Urteil des Bundes­verwal­tungs­gerichts (Teil 1): Behörd­licher Entschei­dungs­spiel­raum bei der Methodik der Bestands­erfas­sung und Bewer­tung    Mehrmore »
Wohnnutzung zwingt Kraftwerk auf Distanz
<2009-09-15>
Der Bebauungsplan für das E.ON Kraftwerk in Datteln ist nach dem Urteil des OVG Münster unwirksam. Der Trennungsgrundsatz fordert die planerische Lösung der Umweltkonflikte    Mehrmore »
Kein Eisenbahnrecht für Stadtbahn und ...
... ohne UVP kein wirksamer Plan­fest­stellungs­beschluss
<2016-08-31>
Das OVG Lüneburg hat mit drei Urteilen den Planfest­stellungs­beschluss für die Verlängerung einer Bremer Stadt­bahnlinie in das Umland aufgehoben.   Mehrmore »
Umweltverträglichkeitsprüfung
Vorprüfung ist mit Prüfschritten und Erkenntnissen zu dokumentieren
<2016-09-29>
Ohne solche Dokumentation ist ein (eisenbahnrechtlicher) Plan­feststellungs­beschluss rechtswidrig.   Mehrmore »
Eisenbahn-Plan­feststellungs­beschluss "Verbindungs­spange Sulingen"
<2016-11-22>
Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass der Planfest­stellungs­beschluss für die "Verbindungs­spange Sulingen" rechtswidrig ist. Ein Still­legungs­verfahren und eine UVP-Vorprüfung wären erforderlich gewesen.   Mehrmore »
Tausalz, Schleiereule und Fledermäuse stoppen Autobahn
<2018-12-06>
Bundesverwaltungsgericht verpflichte zu Alternativenprüfung   Mehrmore »
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