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BVerwG Vorsitzender Prof. Rubel: "Die Nacht darf durch Fluglärm nicht zum Tag gemacht werden"
<2012-04-04>
Ein Nachtflug­verbot von 23 bis 5 Uhr und erstmals auch Nachtflug­beschrän­kungen für die beiden Rand­nacht­stunden, das sind die beiden Kern­thesen des am 4. März 2012 verkündeten Urteils des BVerwG zum Ausbau des Flughafens Frankfurt.

Ein Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr und erstmals auch Nachtflugbeschränkungen für die beiden Randnachtstunden, das sind die beiden Kernthesen des am 4. März 2012 verkündeten Urteils des BVerwG zum Ausbau des Flughafens Frankfurt.

Über Frankfurt hinaus sind zukünftig bundesweit auch Arbeitsplätze auf Kosten des Flughafenbetreibers gegen Lärm wirksam zu schützen. Insoweit wurde der Planfeststellungsbeschluss für Frankfurt aufgehoben. Das Verkehrsministerium muss Ziele zum Schutz des Arbeitens festlegen und entscheiden, welche Gewerbeimmobilien übernommen werden müssen, Schallschutzfenster erhalten oder ein Entschädigungsanspruch besteht. "Das Urteil verschärft damit den Schutz der Anlieger von Flughäfen" bewertet der Anwalt der gewerblich tätigen Musterklaeger Matthias Moeller-Meinecke.


Nachtrag: Inzwischen ist eine etwas ausführlichere Bewertung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. April 2012 verfügbar.


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

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Nachtflugverbot Schallschutz Lärmbelastung Nachtflug-Lärm

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