Edificia: EDIFICIA Rechtsanwälte
Windkraft/Windenergie: Strategisch überlegte Einwendungen
<2015-08-25>
Individuell konzipierte Strategien eröffnen die Verhinderung von Anlagen der Windenergie an ungeeigneten Standorten

Unsere Kanzlei ist seit 35 Jahren auf das Verwaltungsrecht und dabei auch auf das Immissionsschutzrecht spezialisiert und konnte mehrere Windparks bzw. Windenergieanlagen in der Vergangenheit erfolgreich im Auftrag der Mandantschaft verhindern sowie für eine Gemeinde mit einem kooperierenden Planungsbüro eine Flächennutzungsplanung mit dem Ziel einer Konzentration von Anlagen auf verträgliche Flächen im Zusammenhang umsetzen.

Wir kommentieren die von uns von den Obergerichten regelmäßig vorab zugesandte Rechtsprechung auf unserer Homepage für ein Fachpublikum und stellen diese Kommentierungen in einem Newsletter auch der Mandantschaft zur Verfügung. Der Unterzeichner ist Gründungsherausgeber und Autor des Periodikums »Recht der Natur«, das vorrangig die anerkannten Naturschutzverbände über neuere Tendenzen in der Rechtsprechung laienverständlich informiert. Auf einer Unterseite unserer Homepage thematisieren wir Rechtsfragen rund um das Thema Windenergieanlagen:

http://www.Moeller-Energie.de/

Die Bürgerbeteiligung in Planungsverfahren für Windkraftanlagen erfordert wegen der drohenden Verwirkung von Klageargumenten (Präklusion) in Vorbereitung einer möglichen Verwaltungsklage die Entwicklung fachkundiger Einwendungen der potentiellen Klagepartei auf Grundlage einer Durcharbeit der Planungsunterlagen sowie der Fachargumente die Entwicklung einer Strategie zur Verhinderung der Anlagen. Zu prüfen ist dabei insbesondere, welche Argumente der Behörde bereits im Einwendungsverfahren offenbart werden sollen und welche behebbaren Kritikpunkte lediglich angedeutet und dann im Klageverfahren vertieft werden sollen. Wir bevorzugen in der Regel eine kooperative Zusammenarbeit mit der meist fachkundigen Mandantschaft aus Bürgerinitiativen dahingehend, dass wir den Initiativen eine thematische Gliederung der Einwendungen vorschlagen und anregen, dass sich jeweils ein (oder zwei) Mitglied(-er) der Initiative für jeden Themenbereich als zuständig ansieht und sich inhaltlich einarbeitet. Wir stellen die uns verfügbare Literatur und auch Gutachten aus anderen Verfahren als Arbeitsgrundlage zur Verfügung und prüfen unsererseits die von der Mandantschaft beigebrachten Unterlagen auf ihre Eignung.

Thematisch bildet sich nach unserer Erfahrung folgender Themenkatalog zur Prüfung möglicher Argumente gegen geplante WKA an:

  1. Regionalplanung und Flächennutzungsplanung sowie Standorteignung
  2. Landschaftsbild und Naherholung
  3. Blitzschlag, Brandgefahr und Eiswurf
  4. Trinkwassergefährdung
  5. Lärm und Schattenschlag
  6. Infraschall
  7. Flugsicherheit
  8. Windstärke/Windhöfigkeit
  9. Wertverluste von Immobilien
  10. Artenschutz z.B. für Rotmilan, Schwarzstorch und Fledermausarten
  11. Schutzgebiete
  12. Umgebungsschutz für Kulturdenkmale
  13. Umweltverträglichkeitsstudie/Umweltverträglichkeitsprüfung

Dieser Katalog ist ergänzbar und wird nach Durchsicht der Planunterlagen um weitere Untergliederungen verfeinert werden.

Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Projekt des Flughafen Schönefeld hat als eigenständigen neuen öffentlichen Belang eine „vergleichsweise hohe Zahl von Einwendungen“ entwickelt, der in der Abwägung erheblich ist. Deshalb raten wir auch dazu, für das Verfahren nach der öffentlichen Bekanntmachung der Antragsunterlagen gemäß dem Bundesimmissionsschutzgesetz mit den von uns entwickelten Textbausteinen »Einwendungen« der Bevölkerung, zumindestens aber die Leistung von Unterschriften unter eine Kurzeinwendung allgemeiner Art vorzubereiten.

Die Einwendungen von hauptbetroffenen Bürgern bedürfen in der ausführlichen Fassung einer detaillierten Darstellung der individuellen Betroffenheit etwa durch Lärm, Infraschall, Blendwirkung sowie Wertminderung.

Unseren Arbeitsaufwand rechnen wir zu jedem Monatesende minutengenau auf Basis einer abzuschließenden Honorarvereinbarung zu einem Satz von netto fünf Euro pro Fachanwaltsminute ab. Um gerade am Beginn eines Mandats Unsicherheiten des Auftraggebers über die Höhe des Honorars zu vermeiden, entwickeln wir Vorschläge für Honorarpauschalen zu Gunsten solcher zuvor vom Aufwand her abschätzbare Arbeitsschritte wie etwa der Entwicklung von Einwendungen oder der Formulierung einer Klagebegründung.

Wir sind bundesweit für Bürgerinitiativen und Grundstückseigentümer in umweltrelevanten Großvorhaben tätig. Die Kommunikation erfolgt dabei auch unter Nutzung der Technik von Sterntelefongesprächen, weshalb eine persönliche Vorsprache in der Kanzlei zu Beginn des Mandats zwar möglich, aber nicht notwendig ist. Wenn wir in der Region einen Gerichtstermin wahrnehmen, würden wir Ihrer Initiative am Vorabend oder am folgenden Abend einen Termin für eine Besprechung oder eine öffentliche Veranstaltung antragen.

Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit mit dem Ziel einer Verhinderung der Windkraftanlagen.


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Themen hierzuAssciated topics:

Windkraftanlagen Genehmigungsverfahren Immissionsschutz Windenergie Bürgerbeteiligung Naturschutz Einwendung (im PFV) Bundes-Verwaltungsgericht Einhaltung von Fristen

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